Dieses Buch ist allen Mahnern und einsamen Rufern gewidmet, denen das Wohlergehen unserer Gesellschaft am Herzen liegt. Jeder kritische Geist ist einsam und gehört zu einer Minderheit. Die Minderheit von heute kann jedoch die Mehrheit von morgen sein.

Dieses Buch ist auch meiner Frau Marlene gewidmet für ihre kritischen und klugen Ratschläge die mich mein Leben begleitet haben und die mir stets eine gute Ratgeberin war.

Bonn, im März 2019

Michael Ghanem

„Die Gedanken sind frei“

AKK
Nein Danke!

2010- 2018
Die Bilanz des Saarlands
unter Annegret
Kramp-Karrenbauer

Michael Ghanem

https://michael-ghanem.de/

Über den Autor:

Jahrgang 1949, Studium zum Wirtschaftsingenieur, Studium der Volkswirtschaft, Soziologie, Politikwissenschaft, Philosophie und Ethik, arbeitete viele Jahre bei einer internationalen Organisation, davon fünf Jahre weltweit in Wasserprojekten, sowie einer europäischen Organisation und in mehreren internationalen Beratungsunternehmen.

Er ist Autor von mehreren Werken, u.a.

„Ich denke oft…. an die Rue du Docteur Gustave Rioblanc – Versunkene Insel der Toleranz”

„Ansätze zu einer Antifragilitäts-Ökonomie“

„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 1: Angela Merkel – Eine Zwischenbilanz“

„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 2: Politisches System – Quo vadis?“

„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 3:Gesellschaft - Bilanz und Ausblick

„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 4: Deutsche Wirtschaft- Quo vadis?“

„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 5: Innere Sicherheit- Quo vadis?“

„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 6: Justiz- Quo vadis?“

„Eine Chance für die Demokratie“

„Deutsche Identität – Quo vadis?

„Sprüche und Weisheiten“

„Nichtwähler sind auch Wähler“

Sowie von verschiedenen Beiträgen in Fachzeitschriften.

Bonn, im März 2019

Inhaltsverzeichnis

1 Vorwort

2 Das politische System: eine Kritische Würdigung

2.1 Vorbemerkung

2.2 Haben wir eine Scheindemokratie?

2.2.1 Vorbemerkung

2.2.2 Leitmotiv: Durch das Volk und für das Volk

2.2.3 Eigeninteressen der politischen Klasse

2.2.4 Misstrauen gegenüber den politischen Eliten

2.2.5 Angst vor der direkten Demokratie

2.2.6 „Kleine Fürsten“-Strukturen und ihre Konsequenzen

2.2.7 Parteiendemokratie - Nein danke?

2.2.8 Reale Mitwirkung des Bürgers

2.2.9 Ausblick

2.3 Haben wir überhaupt Volksparteien?

2.3.1 Vorbemerkung

2.3.2 Die Grundprobleme

2.3.3 Volksparteien im Angesicht von Globalisierung und Anti-System-Bewegungen

2.3.4 Zehn Hauptfehler der heutigen „Volksparteien“

2.4 Personal der Volksparteien

2.5 Sind die heutigen „Volksparteien“ überhaupt volksnah?

2.6 Fazit

2.7 Ausblick

2.8 Sind Politiker „Diener des Staates”?

2.8.1 Vorbemerkung

2.8.2 Volksdiener?

2.8.3 Entmündigung des Volkes? (Herrschen vs. dienen)

2.8.4 Staat und Verwaltung „im Griff der Parteien“

2.8.5 Narrenfreiheit der Politikfinanzierung

2.8.6 Einfluss der Verbände

2.8.7 Berufspolitik als Karriere

2.8.8 Fazit

2.8.9 Ausblick

2.9 Die Angepassten

2.9.1 Vorbemerkung

2.9.2 Kaderbildung statt Erfahrungen sammeln

2.9.3 Die ausgezehrten Jugendorganisationen

2.9.4 Treibhäuser für die Aufzucht von Funktionären

2.9.5 Geheime Schulungen der Parteieliten

2.9.6 Lobbyisten als Politikberater und umgekehrt

2.9.7 Cliquen und Claqueure bestimmen die politischen Eliten

2.9.8 Behinderte dürfen bei der Wahl 2017 nicht wählen

2.9.9 Fazit

2.9.10 Ausblick

2.10 Die Mitgliederentwicklung der Parteien und ihre soziale Zusammensetzung

2.10.1 Vorbemerkung

2.10.2 Mitgliederentwicklung

2.11 Soziale Zusammensetzung

2.11.1 CDU

2.11.2 CSU

2.11.3 SPD

2.11.4 Die Grünen

2.11.5 Die Linken

2.12 Die Parteien und die Wähler

2.13 Die Parteien und ihre Funktionäre

2.14 Wer kennt die Programme der Parteien?

3 Die CDU im Saarland

4 Annegret Kramp-Karrenbauer

5 Hat AKK mit der Bilanz der CDU nichts zu tun?

6 Wahl von AKK zur CDU Vorsitzenden

6.1 Vorbemerkung

6.2 Die Negation der Politiker

6.2.1 Paul Ziemiak

6.2.2 Jens Spahn

7 Spaltung der CDU

8 Niederlage der Konservativen

9 Weiter so!

10 Probleme der CDU

11 Nie wieder CDU

12 Das Saarland

13 Das Saarland in Zahlen und Fakten

13.1 Demografie - Zahlen und Fakten

13.2 Wirtschaft - Zahlen und Fakten

13.3 Finanzen - Zahlen und Fakten

13.4 Politik, Justiz und Soziales – Zahlen und Fakten

13.5 Infrastruktur, Verkehr und Wohnen-Zahlen und Fakten

13.6 Energie, Umwelt und Wetter - Zahlen und Fakten

13.7 Bildung und Freizeit- Zahlen und Fakten

13.8 Gesamtfazit und Beurteilung

14 Bilanz der CDU seit 2005 und der Zustand Deutschlands

14.1 Vorbemerkung

14.2 Allgemeine Bilanz Deutschland 2005 - 2018

14.2.1 Entwicklung des Bruttoinlandsproduktes

14.2.2 Arbeit

14.2.3 Die 10 größten Insolvenzen seit 2005

14.2.4 Das Analphabetentum

14.2.5 Die Obdachlosigkeit

14.2.6 Die private Überschuldung

14.2.7 Exportüberschüsse

14.2.8 Investitionsstau

14.2.9 Kosten der Militäreinsätze

14.2.10 Soziales

14.2.11 Armut in der Bevölkerung

14.2.12 Investitionsbedarf bei Pflegeheimen

14.2.13 Renten und Rentenentwicklung

14.2.14 Reichtum

14.2.15 Innere Sicherheit

14.2.16 Äußere Sicherheit

14.2.17 Infrastruktur

14.2.18 Ausbildung

14.2.19 Forschung

14.2.20 Migration und Bevölkerungsentwicklung

14.3 Skandale

14.3.1 Bankenkrisen

14.3.2 Automobilindustrie

14.3.3 Pharma- und Chemieskandale

14.3.4 Lebensmittelindustrie

14.4 Der Zustand Deutschlands

14.4.1 Vorbemerkung

14.4.2 Wirtschaftspolitik

14.4.3 Steuerpolitik

14.4.4 Sozialpolitik

14.4.5 Innere Sicherheit/Justiz

14.4 6 Europapolitik

14.4.7 Gesundheitspolitik

14.4.8 Verteidigung

14.4.9 Energiepolitik

14.4.10 Geopolitik

14.4.11 Migration

14.4.12 Forschung

14.4.13 Umweltpolitik

14.4.14 Verbraucherschutz

14.4.15 Familienpolitik

14.4.16 Rente und Altersversorgung

14.4.17 Fazit

15 AKK: Die Falsche Frau, zum falschen Zeitpunkt, an der falschen Stelle

16 AKK, Merkel, CDU/CSU: Sargträger der Demokratie

17 AKK, Merkel, CDU/CSU im Vergleich zum Politbüro der SED oder die Vererbung der Kanzlerschaft

18 Plädoyer zum Boykott der CDU/CSU

19 AKK, Merkel, Deutschland und Europa

19.1 Netto Vermögen in Europa

19.2 Sind die Deutschen Europa-fähig?

19.3 Europa als Absatzmarkt

19.4 Nicht abgeschlossene formale Friedensverträge

19.5 Entwicklungen in Europa

19.5.1 Die Teilung Europas in zwei Einflusszonen

19.5.2 Die Staatsverschuldung und das Verhalten Deutschlands

18.5.3 Der Brexit und seine Folgen

19.6 Merkel oder die Zerstörerin von Europa

19.7 AKK - die angebliche Europäerin

19.8 Deutschland erwacht, wenn zu spät ist!?

19.9 Fazit: Und sie haben nichts gelernt

20 Die Manipulierer

20.1 Vorbemerkung

20.2 Medienmanipulation

20.3 Wer sind die Manipulierer?

20.3.1 Journalisten

20.3.2 Verlage und Eigentümer

20.3.3 Zum Kunden und der Werbewirtschaft

20.4 Maßnahmen gegen die Manipulationen

20.5 Meinungsumfragen und Wahlforschungsinstitute

20.5.1 Was sind Meinungsumfragen und Meinungsforschung?

20.5.2 Probleme und Kritik bei der Meinungsforschung

20.5.3 Zuverlässigkeit der Umfragen zur Bundestagswahl 2017

20.5.4 Das schwierige Geschäft mit der Umfrage

20.5.5 Wahlforschung, Forsa u.a. Institute

20.5.6 Die sozialen Medien und ihre Macht

20.6 Einfluss der Social Media auf Staaten

20.7 Die Konsequenzen

20.8 Neutralität?

20.9 Die Manipulierer?

20.10 Fazit

21 Wes Brot ich ess, des Lied ich sing

22 Höchste Priorität: Bürgerkritik abwehren!

23 Volksverdummung und Indoktrination als Prinzip!

24 Der Bürger ist nur am Wahltag wichtig

25 ARD und ZDF als Instrumente der staatlichen Volksverdummung

26 Fazit

27 Epilog

28 Literaturverzeichnis

28.1 Entwicklung des politischen Systems

28.2 AKK

28.3 Bilanz CDU-Merkel

28.4 Das Saarland

28.5 Allgemeines

28.6 Die Manipulierer

1 Vorwort

Der Autor hat sich entschlossen, ein Buch über Annegret Kamp-Karrenbauer (kurz AKK) zu schreiben, denn die bisherigen Veröffentlichungen über AKK durch befreundete Journalisten sind größtenteils lediglich als unreflektiertes Loblied zu bezeichnen. Als Beispiel hierfür lässt sich das Buch „Ich kann, ich will und ich werde“ von Kristina Dunz und Eva Quadbeck nennen. In den Werken wurden weder ihre Leistungen bewertet, noch die Tatsache, dass AKK außer ihrer Parteikarriere (oder besser gesagt ihrem Werdegang als Parteifunktionärin) keine weiteren Erfahrungen oder Tätigkeiten vorweisen kann.

Der Autor hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Leistungen von AKK im Saarland zu bewerten. Die acht Jahre, in denen AKK die Führung des Saarlands hatte, wurde ebenfalls in Relation zu der Entwicklung der anderen Bundesländer gesetzt und bewertet. In Bezug auf AKK ranken sich offene Fragen und ihre Leistungen stellen nicht gerade eine Empfehlung für ihre Bewerbung als Parteivorsitzende dar.

Viel schlimmer ist jedoch, dass die Leistungen der CDU für Deutschland in den letzten 70 Jahren erhebliche Probleme mit sich brachten, die nun auch in dem Mentoring von AKK durch Angela Merkel sichtbar werden. Da AKK seit knapp 35 Jahren bei der CDU und seit den letzten 11 Jahren in der Führungsspitze ist, so ist sie auch mitverantwortlich für die von Angela Merkel hinterlassenen Probleme.

Hinzu kommt, dass Angela Merkel sie auf diesen Posten direkt und indirekt gehievt hat. Der Autor möchte in diesem Buch nicht die Person diffamieren, vielmehr eine objektivere Darstellung der Leistungen, die sie erbracht hat, darstellen. Es geht nicht darum, ob sie arrogant, gut oder schlecht oder die Nette von nebenan ist, vielmehr geht es darum welche Fähigkeiten sie hat und welche Leistungen sie erbringt.

Es geht vor allem darum aufzuzeigen, dass das heutige politische System in Deutschland derartige „Karrieren“ erst möglich macht. Dieser Aspekt wird im Folgenden ausführlich und unter Bezug auf AKK beschrieben. Der Autor versichert, dass er nicht auf Informationen aus seinen beruflichen Erfahrungen zugegriffen hat, sondern sich lediglich auf öffentlich zugängliche Quellen bezieht.