Dieses Buch ist allen Mahnern und einsamen Rufern gewidmet, denen das Wohlergehen unserer Gesellschaft am Herzen liegt. Jeder kritische Geist ist einsam und gehört zu einer Minderheit. Die Minderheit von heute kann jedoch die Mehrheit von morgen sein.
Dieses Buch ist auch meiner Frau Marlene gewidmet für ihre kritischen und klugen Ratschläge die mich mein Leben begleitet haben und die mir stets eine gute Ratgeberin war.
Bonn, im März 2019
Michael Ghanem
„Die Gedanken sind frei“
AKK
Nein Danke!
2010- 2018
Die Bilanz des Saarlands
unter Annegret
Kramp-Karrenbauer
© 2019 Michael Ghanem
Verlag: tredition GmbH, Hamburg
ISBN
978-3-7482-4834-7 (Paperback)
978-3-7482-4835-4 (Hardcover)
978-3-7482-4836-1 (e-Book)
Verlag und Druck: tredition GmbH, Halenreie 40-44,22359 Hamburg
Das Werk, einschließlich seiner Teile, ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung ist ohne Zustimmung des Verlages und des Autors unzulässig. Dies gilt insbesondere für die elektronische oder sonstige Vervielfältigung, Übersetzung, Verbreitung und öffentliche Zugänglichmachung.
Michael Ghanem
https://michael-ghanem.de/
Über den Autor:
Jahrgang 1949, Studium zum Wirtschaftsingenieur, Studium der Volkswirtschaft, Soziologie, Politikwissenschaft, Philosophie und Ethik, arbeitete viele Jahre bei einer internationalen Organisation, davon fünf Jahre weltweit in Wasserprojekten, sowie einer europäischen Organisation und in mehreren internationalen Beratungsunternehmen.
Er ist Autor von mehreren Werken, u.a.
„Ich denke oft…. an die Rue du Docteur Gustave Rioblanc – Versunkene Insel der Toleranz”
„Ansätze zu einer Antifragilitäts-Ökonomie“
„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 1: Angela Merkel – Eine Zwischenbilanz“
„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 2: Politisches System – Quo vadis?“
„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 3:Gesellschaft - Bilanz und Ausblick
„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 4: Deutsche Wirtschaft- Quo vadis?“
„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 5: Innere Sicherheit- Quo vadis?“
„2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 6: Justiz- Quo vadis?“
„Eine Chance für die Demokratie“
„Deutsche Identität – Quo vadis?
„Sprüche und Weisheiten“
„Nichtwähler sind auch Wähler“
Sowie von verschiedenen Beiträgen in Fachzeitschriften.
Bonn, im März 2019
Inhaltsverzeichnis
1 Vorwort
2 Das politische System: eine Kritische Würdigung
2.1 Vorbemerkung
2.2 Haben wir eine Scheindemokratie?
2.2.1 Vorbemerkung
2.2.2 Leitmotiv: Durch das Volk und für das Volk
2.2.3 Eigeninteressen der politischen Klasse
2.2.4 Misstrauen gegenüber den politischen Eliten
2.2.5 Angst vor der direkten Demokratie
2.2.6 „Kleine Fürsten“-Strukturen und ihre Konsequenzen
2.2.7 Parteiendemokratie - Nein danke?
2.2.8 Reale Mitwirkung des Bürgers
2.2.9 Ausblick
2.3 Haben wir überhaupt Volksparteien?
2.3.1 Vorbemerkung
2.3.2 Die Grundprobleme
2.3.3 Volksparteien im Angesicht von Globalisierung und Anti-System-Bewegungen
2.3.4 Zehn Hauptfehler der heutigen „Volksparteien“
2.4 Personal der Volksparteien
2.5 Sind die heutigen „Volksparteien“ überhaupt volksnah?
2.6 Fazit
2.7 Ausblick
2.8 Sind Politiker „Diener des Staates”?
2.8.1 Vorbemerkung
2.8.2 Volksdiener?
2.8.3 Entmündigung des Volkes? (Herrschen vs. dienen)
2.8.4 Staat und Verwaltung „im Griff der Parteien“
2.8.5 Narrenfreiheit der Politikfinanzierung
2.8.6 Einfluss der Verbände
2.8.7 Berufspolitik als Karriere
2.8.8 Fazit
2.8.9 Ausblick
2.9 Die Angepassten
2.9.1 Vorbemerkung
2.9.2 Kaderbildung statt Erfahrungen sammeln
2.9.3 Die ausgezehrten Jugendorganisationen
2.9.4 Treibhäuser für die Aufzucht von Funktionären
2.9.5 Geheime Schulungen der Parteieliten
2.9.6 Lobbyisten als Politikberater und umgekehrt
2.9.7 Cliquen und Claqueure bestimmen die politischen Eliten
2.9.8 Behinderte dürfen bei der Wahl 2017 nicht wählen
2.9.9 Fazit
2.9.10 Ausblick
2.10 Die Mitgliederentwicklung der Parteien und ihre soziale Zusammensetzung
2.10.1 Vorbemerkung
2.10.2 Mitgliederentwicklung
2.11 Soziale Zusammensetzung
2.11.1 CDU
2.11.2 CSU
2.11.3 SPD
2.11.4 Die Grünen
2.11.5 Die Linken
2.12 Die Parteien und die Wähler
2.13 Die Parteien und ihre Funktionäre
2.14 Wer kennt die Programme der Parteien?
3 Die CDU im Saarland
4 Annegret Kramp-Karrenbauer
5 Hat AKK mit der Bilanz der CDU nichts zu tun?
6 Wahl von AKK zur CDU Vorsitzenden
6.1 Vorbemerkung
6.2 Die Negation der Politiker
6.2.1 Paul Ziemiak
6.2.2 Jens Spahn
7 Spaltung der CDU
8 Niederlage der Konservativen
9 Weiter so!
10 Probleme der CDU
11 Nie wieder CDU
12 Das Saarland
13 Das Saarland in Zahlen und Fakten
13.1 Demografie - Zahlen und Fakten
13.2 Wirtschaft - Zahlen und Fakten
13.3 Finanzen - Zahlen und Fakten
13.4 Politik, Justiz und Soziales – Zahlen und Fakten
13.5 Infrastruktur, Verkehr und Wohnen-Zahlen und Fakten
13.6 Energie, Umwelt und Wetter - Zahlen und Fakten
13.7 Bildung und Freizeit- Zahlen und Fakten
13.8 Gesamtfazit und Beurteilung
14 Bilanz der CDU seit 2005 und der Zustand Deutschlands
14.1 Vorbemerkung
14.2 Allgemeine Bilanz Deutschland 2005 - 2018
14.2.1 Entwicklung des Bruttoinlandsproduktes
14.2.2 Arbeit
14.2.3 Die 10 größten Insolvenzen seit 2005
14.2.4 Das Analphabetentum
14.2.5 Die Obdachlosigkeit
14.2.6 Die private Überschuldung
14.2.7 Exportüberschüsse
14.2.8 Investitionsstau
14.2.9 Kosten der Militäreinsätze
14.2.10 Soziales
14.2.11 Armut in der Bevölkerung
14.2.12 Investitionsbedarf bei Pflegeheimen
14.2.13 Renten und Rentenentwicklung
14.2.14 Reichtum
14.2.15 Innere Sicherheit
14.2.16 Äußere Sicherheit
14.2.17 Infrastruktur
14.2.18 Ausbildung
14.2.19 Forschung
14.2.20 Migration und Bevölkerungsentwicklung
14.3 Skandale
14.3.1 Bankenkrisen
14.3.2 Automobilindustrie
14.3.3 Pharma- und Chemieskandale
14.3.4 Lebensmittelindustrie
14.4 Der Zustand Deutschlands
14.4.1 Vorbemerkung
14.4.2 Wirtschaftspolitik
14.4.3 Steuerpolitik
14.4.4 Sozialpolitik
14.4.5 Innere Sicherheit/Justiz
14.4 6 Europapolitik
14.4.7 Gesundheitspolitik
14.4.8 Verteidigung
14.4.9 Energiepolitik
14.4.10 Geopolitik
14.4.11 Migration
14.4.12 Forschung
14.4.13 Umweltpolitik
14.4.14 Verbraucherschutz
14.4.15 Familienpolitik
14.4.16 Rente und Altersversorgung
14.4.17 Fazit
15 AKK: Die Falsche Frau, zum falschen Zeitpunkt, an der falschen Stelle
16 AKK, Merkel, CDU/CSU: Sargträger der Demokratie
17 AKK, Merkel, CDU/CSU im Vergleich zum Politbüro der SED oder die Vererbung der Kanzlerschaft
18 Plädoyer zum Boykott der CDU/CSU
19 AKK, Merkel, Deutschland und Europa
19.1 Netto Vermögen in Europa
19.2 Sind die Deutschen Europa-fähig?
19.3 Europa als Absatzmarkt
19.4 Nicht abgeschlossene formale Friedensverträge
19.5 Entwicklungen in Europa
19.5.1 Die Teilung Europas in zwei Einflusszonen
19.5.2 Die Staatsverschuldung und das Verhalten Deutschlands
18.5.3 Der Brexit und seine Folgen
19.6 Merkel oder die Zerstörerin von Europa
19.7 AKK - die angebliche Europäerin
19.8 Deutschland erwacht, wenn zu spät ist!?
19.9 Fazit: Und sie haben nichts gelernt
20 Die Manipulierer
20.1 Vorbemerkung
20.2 Medienmanipulation
20.3 Wer sind die Manipulierer?
20.3.1 Journalisten
20.3.2 Verlage und Eigentümer
20.3.3 Zum Kunden und der Werbewirtschaft
20.4 Maßnahmen gegen die Manipulationen
20.5 Meinungsumfragen und Wahlforschungsinstitute
20.5.1 Was sind Meinungsumfragen und Meinungsforschung?
20.5.2 Probleme und Kritik bei der Meinungsforschung
20.5.3 Zuverlässigkeit der Umfragen zur Bundestagswahl 2017
20.5.4 Das schwierige Geschäft mit der Umfrage
20.5.5 Wahlforschung, Forsa u.a. Institute
20.5.6 Die sozialen Medien und ihre Macht
20.6 Einfluss der Social Media auf Staaten
20.7 Die Konsequenzen
20.8 Neutralität?
20.9 Die Manipulierer?
20.10 Fazit
21 Wes Brot ich ess, des Lied ich sing
22 Höchste Priorität: Bürgerkritik abwehren!
23 Volksverdummung und Indoktrination als Prinzip!
24 Der Bürger ist nur am Wahltag wichtig
25 ARD und ZDF als Instrumente der staatlichen Volksverdummung
26 Fazit
27 Epilog
28 Literaturverzeichnis
28.1 Entwicklung des politischen Systems
28.2 AKK
28.3 Bilanz CDU-Merkel
28.4 Das Saarland
28.5 Allgemeines
28.6 Die Manipulierer
1 Vorwort
Der Autor hat sich entschlossen, ein Buch über Annegret Kamp-Karrenbauer (kurz AKK) zu schreiben, denn die bisherigen Veröffentlichungen über AKK durch befreundete Journalisten sind größtenteils lediglich als unreflektiertes Loblied zu bezeichnen. Als Beispiel hierfür lässt sich das Buch „Ich kann, ich will und ich werde“ von Kristina Dunz und Eva Quadbeck nennen. In den Werken wurden weder ihre Leistungen bewertet, noch die Tatsache, dass AKK außer ihrer Parteikarriere (oder besser gesagt ihrem Werdegang als Parteifunktionärin) keine weiteren Erfahrungen oder Tätigkeiten vorweisen kann.
Der Autor hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Leistungen von AKK im Saarland zu bewerten. Die acht Jahre, in denen AKK die Führung des Saarlands hatte, wurde ebenfalls in Relation zu der Entwicklung der anderen Bundesländer gesetzt und bewertet. In Bezug auf AKK ranken sich offene Fragen und ihre Leistungen stellen nicht gerade eine Empfehlung für ihre Bewerbung als Parteivorsitzende dar.
Viel schlimmer ist jedoch, dass die Leistungen der CDU für Deutschland in den letzten 70 Jahren erhebliche Probleme mit sich brachten, die nun auch in dem Mentoring von AKK durch Angela Merkel sichtbar werden. Da AKK seit knapp 35 Jahren bei der CDU und seit den letzten 11 Jahren in der Führungsspitze ist, so ist sie auch mitverantwortlich für die von Angela Merkel hinterlassenen Probleme.
Hinzu kommt, dass Angela Merkel sie auf diesen Posten direkt und indirekt gehievt hat. Der Autor möchte in diesem Buch nicht die Person diffamieren, vielmehr eine objektivere Darstellung der Leistungen, die sie erbracht hat, darstellen. Es geht nicht darum, ob sie arrogant, gut oder schlecht oder die Nette von nebenan ist, vielmehr geht es darum welche Fähigkeiten sie hat und welche Leistungen sie erbringt.
Es geht vor allem darum aufzuzeigen, dass das heutige politische System in Deutschland derartige „Karrieren“ erst möglich macht. Dieser Aspekt wird im Folgenden ausführlich und unter Bezug auf AKK beschrieben. Der Autor versichert, dass er nicht auf Informationen aus seinen beruflichen Erfahrungen zugegriffen hat, sondern sich lediglich auf öffentlich zugängliche Quellen bezieht.